Bekanntmachung Essel

Am Montag, den 15.10.2012, um 20:00 Uhr, findet im Schützenhaus in Essel eine öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Essel statt.

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil

1    Genehmigung des Protokolls Nr. 4  über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Essel am 14.05.2012


2    Genehmigung des Protokolls Nr. 6 über die Sitzung des Rates der Gemeinde Essel als Ortsbegehung am 26.09.2012


3    Berichte und Mitteilungen des Gemeindedirektors


4    Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten


5    Kenntnisnahme des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Essel und Entlastungserteilung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2010


6    2. Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung in der Gemeinde Essel vom 21.01.2002


7    3. Änderung der Hundesteuersatzung in der Gemeinde Essel vom 28.05.1975


8    3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung in der Gemeinde Essel vom 12.11.1985


9    Abschluss eines Wegenutzungs- und Konzessionsvertrages


10    "Familien- und Kinderbonus beim Verkauf der Grundstücke im Baugebiet "Rottloses Feld";
        Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2012


11    Bezuschussung des Waldkinder Buchholz e. V.


12    Einbau einer Brandmeldeanlage im Kindergarten Essel


13    Grundstücks- und Wegetausch mit der Teilungsinterssentenschaft Essel


14    Neufassung der örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung im Ortsteil Essel;
        hier: A) Prüfung der Stellungnahmen
               B) Satzungsbeschluss


15    Bepflanzung des Neubaugebietes "Rottloses Feld"
        (Antrag der UWG-Fraktion vom 24.09.2012)


16    Unterrichtung des Rates wegen über-und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012


17    Anregungen und Anfragen