TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil

1 Genehmigung der Niederschrift Nr. 15 über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung
des Rates der Gemeinde Schwarmstedt am 28.10.2010

2 Genehmigung der Niederschrift Nr. 16 über die nichtöffentliche Sitzung des Rates
der Gemeinde Schwarmstedt am 21.02.2011

3 Berichte und Mitteilungen des Gemeindedirektors

4 Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen
Gemeindeangelegenheiten

5 a) Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushalts- und
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2011
b) Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms für den
Planungszeitraum 2010 bis 2014

6 Zahlung eines Zuschusses an den Waldkinder Buchholz e. V.

7 1. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung vom 19.04.2001

8 Einrichtung einer weiteren integrativen Ganztagsgruppe im Samtgemeindegebiet

9 Anlegung eines P+R-Platzes am Bahnhof Schwarmstedt

10 Einrichtung einer Bodenentnahmestelle "Am Beu" in Schwarmstedt für die
Deichbaumaßnahme in Gilten - Norddrebber

11 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Hinter dem Mönke II" von
Schwarmstedt;
A. Beschluss über das vereinfachte Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch
B. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

12 Bebauungsplan Nr. 35 "Am Bornberg" von Schwarmstedt mit örtlicher
Bauvorschrift über Gestaltung;
hier:
A) Prüfung der Stellungnahmen
B) Satzungsbeschluss

13 Errichtung eines Verkehrssicherungsspiegels

14 Annahme von Spenden im Haushaltsjahr 2010

15 Annahme von Spenden im Haushaltsjahr 2011

16 Unterrichtung des Rates über eine Eilentscheidung nach § 66 NGO

17 Unterrichtung des Rates wegen über-und außerplanmäßigen Ausgaben im
Haushaltsjahr 2010

18 Anregungen und Anfragen

Schwarmstedt, den 01.03.2011

Gemeinde Schwarmstedt

Der Gemeindedirektor
gez. Frische