Bekanntmachung der Gemeinde Schwarmstedt
Am Mittwoch, den 30.09.2009, um 20:00 Uhr, findet im "Uhle-Hof" in Schwarmstedt eine öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Schwarmstedt statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. | Genehmigung der Niederschrift Nr. 9 über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Schwarmstedt am 24.03.2009 |
2. | Berichte und Mitteilungen des Gemeindedirektors |
3. | Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten |
4. | Kenntnisnahme des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Schwarmstedt und Entlastungserteilung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2007 |
5. | Ergänzung der Vereinbarung für Kindertagesstättenbau mit dem Landkreis Soltau-Fallingbostel vom 06.06.2007 |
6. | Veräußerung des Rathausgebäudes Schwarmstedt an die Samtgemeinde Schwarmstedt im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung |
7. | Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Nördlich Esseler Weg" im OT Bothmer; hier: A) Prüfung der Stellungnahmen B) Satzungsbeschluss |
8. | Satzung zur Abweichung von den Anliegeranteilen gemäß § 4 der Straßenausbaubeitragssatzung vom 04.04.2002 für den Ausbau der Straße "Marktstraße" |
9. | Veräußerung eines noch zu vermessenden Bauplatzes am Esseler Weg |
10. | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 35 "Am Bornberg" |
11. | Unterrichtung des Rates wegen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2009 |
12. | Anregungen und Anfragen |
Schwarmstedt, den 16.09.2009 | Gemeinde Schwarmstedt Der Gemeindedirektor |
gez. Frische |