Bekanntmachung der Samtgemeinde Schwarmstedt
Am Dienstag, dem 19. April 2005, 20.00 Uhr, findet in Schwarmstedt im Sitzungssaal des Uhle-Hofes eine öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Schwarmstedt statt.
Tagesordnung:
1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 13 über die öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Schwarmstedt am 16. März 2005.
2. Berichte und Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters.
3. Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten.
4. Erlass einer Satzung zur Verringerung der Zahl der Ratsfrauen und Ratsherren im Rat der Samtgemeinde Schwarmstedt um 6 (sechs) ab der nächsten Wahlperiode (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.12.2004).
5. Neufassung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Schwarmstedt.
6. 1. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Samtgemeinde Schwarmstedt vom 07.12.1992.
7. Ernennung und Berufung von Ortsbrandmeistern und stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis.
8. Personalangelegenheiten.
9. Anregungen und Anfragen.
Schwarmstedt, den 06.04.2005
Samtgemeinde Schwarmstedt
Der Samtgemeindebürgermeister
(Frische)