m Montag, den 15.01.2007 um 20:00 Uhr findet im "Schützenhaus Essel" eine öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Essel statt.

 

Tagesordnung:

 

 

 

1.

Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Herrn Bodo Tegtmeier gemäß § 28 NGO

 

 

 

2.

Genehmigung der Niederschrift Nr. 21 über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Essel am 24. Juli 2006

 

 

3.

Genehmigung der Niederschrift Nr.  1 über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Essel am 20.11.2006

 

 

4.

Berichte und Mitteilungen des Gemeindedirektors

 

 

5.

Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten

 

 

6.

1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Essel

 

 

7.

Umsetzung der Punkte 18b, 18c und 18g der Ratssitzung vom 26. April 2004

(Antrag der CDU-Fraktion vom 12.07.2006)

 

 

 

8.

Lückenschluss des Radwegenetzes an der Allerbrücke zwischen Essel und dem Alexanderplatz im Zuge der L 190 durch eine für Radfahrer und Fußgänger verkehrssichere Maßnahme

(Antrag der CDU- Fraktion vom 15.07.2006).

 

 

 

9.

Entfernung der ungenutzten Bahnüberführung im Zuge der K 105 (Kreisstraße Essel-Schwarmstedt/ehem. Bahnstrecke Schwarmstedt/Verden)

(Antrag der CDU-Fraktion vom 15.07.2006).

 

 

 

10.

Zuschuss an den Reit- und Fahrverein "Aller-Leine" e.V.

 

 

 

11.

Unterrichtung des Rates über eine Eilentscheidung nach § 66 NGO betreffend den Bauantrag der Eheleute Ernst, Marklendorf, für die Errichtung einer Pferdebewegungshalle in Essel

 

 

12.

Unterrichtung des Rates über eine Eilentscheidung nach § 66 NGO betreffend die Befreiung von des Festsetzungen der Bebauungspläne Nr. 4 "Im Winkel" und Nr. 4/II "Im Winkel II"

 

 

 

13.

Unterrichtung des Rates über eine Eilentscheidung nach § 66 NGO;

betr.: Erschließung Baugebiet B-Plan Nr. 6 " Rottloses Feld" in 29690 Essel, Ausbauabschnitt 1 (Nordost);

hier: A) Baustraße, Anbindung/Ausbau L 190

       B) Herstellung der Straßenbeleuchtungsanlage

 

 

 

14.

Entwidmung der Wegeflurstücke 105 und 111 der Flur 2 von Engehausen (Allerhofsweg) gemäß § 8 NStrG

hier: Ergebnis der Anhörung

 

 

 

15.

Stellungnahme zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP)

 

 

16.

Ergänzungsvereinbarungen zu den Konzessionsverträgen Strom und Gas

 

 

17.

Unterrichtung des Rates wegen überplanmäßiger/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006

 

 

18.

Anregungen und Anfragen

 

 

Schwarmstedt, den 03.01.2007

 

Gemeinde Essel

Der Gemeindedirektor

gez. Frische

 

   
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