Bekanntmachung der Gemeinde Schwarmstedt

Am Donnerstag, dem 06. April 2006, 20.00 Uhr, findet in Schwarmstedt, im Uhle-Hof eine öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Schwarmstedt statt.

Tagesordnung:

1.     Genehmigung der Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Rates der Gemeinde Schwarmstedt am 31. August 2005.

2.     Berichte und Mitteilungen des Gemeindedirektors.

3.     Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten.

4.     Kenntnisnahme des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Schwarmstedt und Entlastungserteilung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2003.

5.     a) Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung
            mit Haushalts- und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2006.

         b) Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2005 bis 2009.

6.     Erlass von Richtlinien über die Aufnahme von Krediten.

7.     Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zur Errichtung einer Einfeld-Sporthalle an der Grundschule Bothmer durch den Förderverein Grundschule Bothmer e.V. vom 23.02.2006.

8.     Übertragung der Grünflächenpflege auf die Samtgemeinde Schwarmstedt.

9.     Ausweisung von Wohnbauland im OT Bothmer.

10.  Bebauungsplan Nr. 30 „Hinter dem Mönke II“ mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung und Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 21 „Hinter dem Mönke“ und Nr. 27 „Birkenkamp“;

      Hier: A) Prüfung der Anregungen zum 2. Entwurf.
              B) Satzungsbeschluss.

11.  Rückkauf des Flurstückes 266, Flur 1, Gemarkung Schwarmstedt, durch Frau Magdalene Beddermann.

12.  Mitgliedschaft im Präventionsrat der Samtgemeinde Schwarmstedt e.V.

13.  Unterrichtung des Rates wegen überplanmäßiger/außerplanmäßier Ausgaben im Haushaltsjahr 2005.

14.  Anregungen und Anfragen.

                              

Schwarmstedt, 20.03.2006