Am Mittwoch, dem 29. März 2006, 20.00 Uhr, findet in Schwarmstedt im Uhle-Hof eine öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Schwarmstedt statt.
Tagesordnung:
1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 16 über die öffentliche Sitzung des Rates der
Samtgemeinde Schwarmstedt am 07. Dezember 2005.
2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 17 über die außerordentliche nichtöffentliche Sitzung des
Rates der Samtgemeinde Schwarmstedt am 28.12.2005.
3. Berichte und Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters.
4. Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten.
5. Gesetz zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts.
6. a) Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit
Haushalts- und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2006.
b) Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms
für den Planungszeitraum 2005 bis 2009.
7. Erlass von Richtlinien über die Aufnahme von Krediten.
8. Neubau von Sporthallen an den Grundschulen Bothmer und Buchholz (Aller).
9. 21. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilplan 4, Buchholz (Aller);
hier: A) Prüfung der Stellungnahmen.
B) Feststellungsbeschluss.
10. 22. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilplan 2, Gilten, OT Nienhagen;
hier: A) Prüfung der Anregungen.
B) Feststellungsbeschluss.
11. Einführung eines Begrüßungsgeldes für neugeborene Kinder in der Samtgemeinde.
12. Erlass einer Verordnung über weitere Verkaufszeiten in der Samtgemeinde Schwarmstedt aus Anlass
des Frühjahrs- und Herbstmarktes 2006 in Schwarmstedt.
13. Absichtserklärung zur weiteren Zusammenarbeit im erweiterten Kooperationsraum Aller-Leine-Tal.
14. Unterrichtung des Rates wegen überplanmäßiger/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005.
15. Anregungen und Anfragen.
Schwarmstedt, den 08.03.2006
Samtgemeinde Schwarmstedt