Am Mittwoch, den 07.04.2010, um 20:00 Uhr, findet im Saal des Uhle-Hofes in Schwarmstedt eine öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Schwarmstedt statt.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil
| 1 | Genehmigung der Niederschrift Nr. 13 über die öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Schwarmstedt am 05.10.2009 |
| 2 | Berichte und Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters. |
| 3 | Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten. |
| 4 | a) Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2010 b) Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2009 bis 2013 |
| 5 | 26. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilplan 2, Schwarmstedt, "Bahngärten"; hier: A) Prüfung der Stellungnahmen B) Feststellungsbeschluss |
| 6 | Erwerb eines Genossenschaftsanteils an der zu gründenden Energiegenossenschaft Aller-Leine-Tal e.G. |
| 7 | Ernennung und Berufung von Ortsbrandmeistern und stellv. Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis |
| 8 | Mitgliedschaft im Schulausschuss |
| 9 | Annahme von Spenden |
| 10 | Unterrichtung des Rates wegen über-und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2009 |
| 11 | Anregungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
| Schwarmstedt, den 01.03.2010 | Samtgemeinde Schwarmstedt Der Samtgemeindebürgermeister |
| gez. Frische |

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